Grüne Empfehlungen zur Gemeindeversammlung Glarus

Medienmitteilung der Grünen zur Gemeindeversammlung Glarus vom 27.11.2020

Der Vorstand der Grünen der Gemeinde Glarus hat in kleinem Kreis die Geschäfte der kommenden Gemeindeversammlung von Glarus beraten. Pandemie-bedingt wurde auf die Abhaltung einer Mitgliederversammlung verzichtet.

Die Grünen empfehlen den Stimmberechtigten zu den meisten Geschäften Zustimmung im Sinne des Gemeinderates. Sei es die Abgabe von Land im Baurecht an die Baugenossenschaft Glarus oder der Verpflichtungskredit für den Ersatzneubau eines Doppelkindergartens in Netstal.  Vorbehalte äussert der Vorstand zur beantragten Senkung des Gemeindesteuerfusses .

Sehr intensiv und engagiert wurden die Überbauungspläne der Kalkfabrik Netstal AG diskutiert und beschlossen, einen Rückweisungsantrag zu stellen.  Der Vorstand anerkennt, dass die KFN eine wichtige Arbeitgeberin in der Gemeinde ist. Er ist sich auch bewusst, dass die KFN für ihr weiteres Fortbestehen neue Abbaugebiete benötigt und in der Planung sehr gewissenhaft die gesetzlichen Auflagen  wie bspw. die Renaturierung oder die Umweltverträglichkeitsprüfung angegangen ist.

Es ist aber auch nicht von der Hand zu weisen, dass Abbau und Verarbeitung von Kalk hohe CO2-Emissionen zur Folge haben.  So findet sich die KFN  auf Position 15 der am Emissionshandel teilnehmenden Schweizer Firmen. Die KNF erfüllt zwar auch hier die gesetzlichen Auflagen und bekennt sich zu den Klimazielen des Pariser Klimaabkommens und somit Klimaneutralität bis 2050. Dieses Bekenntnis ist jedoch unverbindlich und auch ohne Zwischenziele.

Mit einer Rückweisung  erhält der Gemeinderat den Auftrag, die Sonderbauschriften für die Gebiete Gründen und Elggis Süd zu überprüfen und verbindlichere Massnahmen aufzunehmen.  Das vom  ARE (Bundesamt für Raumentwicklung) entwickelte Instrument der Nachhaltigkeitsbeurteilung (NHB) wäre ein gutes Instrument, welches die weitere Abbautätigkeit begleiten kann, ohne dass der Genehmigungsprozess weiter verzögert werden muss.

 

Regula N. Keller, Präsidentin der Grünen der Gemeinde Glarus