Gesundes Wasser nützt allen
Lebendige Gewässer und gute Wasserqualität sind wichtige öffentliche Güter. Auch darüber wird an der a.o. GV Glarus Nord am 16.9. nochmals abgestimmt.
Bei der Nutzungsplanung (NUP) geht es nicht nur um Bauvorschriften, über die man sich politisch streiten kann. Vielmehr geht es auch darum, wie nachhaltig wir die Flächen in den nächsten 15 Jahren bewirtschaften. Dazu gehört, dass wir ein bisschen Rücksicht nehmen auf Natur & Landschaft, damit auch nächste Generationen noch davon profitieren können. Die Grünen Glarus Nord haben sich nochmals intensiv mit den 43 Änderungen zur Nutzungsplanung befasst, die der Gemeinderat an der a.o. GV vom 16.9. zu 90% zur Zustimmung empfiehlt. Leider kommen auch einige Anträge zur Abstimmung, die mit dem Bundesrecht (Gewässerschutzgesetz; GEV; RPG) nicht vereinbar sind. Sie betreffen eben genau das bisschen Rücksicht auf die Natur und die Bedürfnisse der nächsten Generationen.
Gerade gesunde, lebendige Gewässer werden in Zukunft immer wichtiger – auch im Glarnerland. Seit 2018 sollten wir deshalb vom Bundesrecht her, die Gewässerräume im Kanton ausscheiden. Es ist deshalb unverständlich, wieso der Gemeinderat mit der Anpassung der Nutzungsplanung genau bei den Gewässern wieder einen Rückschritt vorschlägt. Und dies, obwohl er im 2021 aufgezeigt hat, dass es vom Gesetz her keinen Spielraum für die beantragten Anpassungen gibt. Damit könnte die Gemeinde die Genehmigung der gesamten NUP gefährden. Denn der Kanton muss die NUP genehmigen.
Dies können die Stimmberechtigten an der GV vom 16.9. noch ändern. Denn es wurden dazu fristgerecht Anträge eingereicht. Die Grünen sind überzeugt, dass es für die Bewohnerschaft und auch für die Glarner Landwirtschaft keine nachhaltige Strategie ist, noch weiter gegen die Gewässerraumausscheidung anzukämpfen. Gerade im Berggebiet sollten sich die Bauern doch auch für gesunde Böden, lebendige Gewässer und die Erhaltung der intakten Kulturlandschaft einsetzen. Bei der NUP haben sich die Grünen v.a. gegen die Verbauung der guten landwirtschaftlichen Nutzflächen im Riet erfolgreich gewehrt. Jetzt sollten auch die Landwirtschaftskreise einen kleinen Schritt auf die andere Bevölkerung zugehen und das gesetzlich geforderte Minimum an Gewässerräumen akzeptieren. Das erwarten wohl viele BewohnerInnen und Steuerzahlende.
Änderungsantrag der Grünen Glarus Nord zur Nutzungsplanung
Fragen & weitere Infos: nord@gruene-gl.ch