Rückblick auf die Frühjahrssession mit Mathias Zopfi
Am 21. März endete die Frühjahrssession in Bundesbern. Von der Aufarbeitung der CS-Krise bis zur Wahl von Martin Pfister in den Bundesrat befasste sich das Parlament auch dieses Mal intensiv mit verschiedenen spannenden Themen. An seinem Sessionsrückblick berichtete der Glarner Ständerat über die intensiven drei Wochen unter der Bundeshauskuppel.
Während der dreiwöchigen Frühjahrssession diskutierte das Parlament diverse interessante Vorlagen und traf dabei wichtige Entscheidungen. Über die jüngsten und interessantesten Entwicklungen in Bundesbern referierte Mathias Zopfi am 4. April in der Gäste-Info in Schwanden.
Bundesratswahlen und Rückblick auf Viola Amherds Zeit im VBS
Zur Sprache kam unter anderem die Wahl von Martin Pfister in den Bundesrat und die Verdienste seiner Vorgängerin Viola Amherd. Mathias Zopfi ging dabei auf die besorgniserregenden Zustände in der RUAG ein, hob aber auch die geleistete Arbeit und Errungenschaften von Viola Amherd hervor: «Viola Amherd hat dieses riesige Departement für künftige Herausforderungen fit gemacht. Sie hat den Bereich der Cybersicherheit gestärkt und auf bestehende Missstände in Bezug auf Sexismus in der Armee hingewiesen. Nur wenn man Missstände erkennt und anerkennt, kann man diese anpacken und lösen. Ich glaube deshalb, dass sie viel für eine moderne Armee geleistet hat.»
Extrem knappe Verhältnisse bei der Individualbesteuerung
Inhaltlich zu reden, gab unter anderem der indirekte Gegenvorschlag zur Steuergerechtigkeits-Initiative, welche die zivilstandsunabhängige Individualbesteuerung fordert und damit die Heiratsstrafe auf Bundesebene abschaffen möchte. Mathias Zopfi hat dieses Geschäft als Mitglied des Initiativkomitees eng begleitet. Auch im Ständerat sei für einmal ausschliesslich entlang der Parteilinien abgestimmt worden. Dank den Stimmen von FDP, SP und GRÜNE wurde der indirekte Gegenvorschlag mit 23:22 knapp angenommen. Nun geht der Entwurf in die Differenzbereinigung zwischen den beiden Räten.
Ob der indirekte Gegenvorschlag zustande kommt, wird sich in den kommenden Sessionen zeigen. Mathias Zopfi zeigt sich optimistisch und motiviert: «Die Individualbesteuerung stellt eine steuerrechtliche Revolution dar. Wenn man aber die gesellschaftliche Realität anschaut, kann höchstens von einer Evolution die Rede sein. Als unser Steuersystem geschaffen wurde, gab es noch das Konkubinatsverbot. Heute leben Menschen in vielfältiger Weise zusammen. Es wird Zeit, die Besteuerung an diese gesellschaftliche Realität anzupassen.»
Sicherheitspolitische Erkenntnisse
Auch auf die jüngsten geopolitischen Entwicklungen ging Mathias Zopfi ein. Als Vizepräsident der Sicherheitspolitischen Kommission und Delegierter der Schweiz bei der parlamentarischen Versammlung der NATO stellte er vor allem fest, dass die Regierung Trump auch enge Verbündete nicht vor Zollerhöhungen verschone. So werde beispielweise Taiwan, wie die Schweiz, stark getroffen. «Wenn man weiss, dass Taiwan auf die Unterstützung der USA angewiesen ist, sind das besorgende Zeichen. Wenn unsicher ist, dass die USA Taiwan stützen, wird die Volksrepublik mehr Druck machen. Nur schon eine Blockade Taiwans hätte verheerende Folgen für die Weltwirtschaft.»
Nächster Sessionsrückblick Live steht bereits
Bereits jetzt ist klar, dass Mathias Zopfi auch in Zukunft über die vergangenen Sessionen im Bundeshaus berichten wird. Der nächste Sessionsrückblick Live findet am 30.09.2025 in der GRB-Filiale in Niederurnen (Hauptstrasse 41a, 8867 Niederurnen) statt. Der Anlass ist kostenlos und offen für alle interessierten Personen.